Diese Bedingungen gelten vereinbart für Dienstleistungen zwischen PIXELMONK IDEENSCHMIEDE, Würzburg (im Folgenden „PIXELMONK IDEENSCHMIEDE“ genannt) und deren Vertragspartnern (im Folgenden „Auftraggeber“ genannt), gemeinsam „die Parteien“.

1. Geltungsbereich
1.1 Allen Vertragsabschlüssen liegen die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zu Grunde. Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

1.2 Der Auftraggeber erklärt sich durch die Auftragserteilung mit den Bedingungen dieser AGB einverstanden.

1.3 Die jeweils gültigen Preislisten und individuellen Nutzungsvereinbarungen sind Teil des Vertrags. Die Auftragserteilung muss nicht schriftlich erfolgen.

2. Urheberrecht, Nutzungsrechte
2.1 Jeder an die PIXELMONK IDEENSCHMIEDE erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist.

2.2 Alle Entwürfe, Reinzeichnungen, Arbeitsergebnisse und Werkleistungen unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.

2.3 Die Entwürfe, Reinzeichnungen, Arbeitsergebnisse und Werkleistungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung der PIXELMONK IDEENSCHMIEDE weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden.

2.4 Ist eine Vergütung zwischen den Parteien nicht vereinbart, gilt die nach dem Tarifvertrag für Design-Leistungen SDSt/AGD übliche Vergütung als vereinbart.

2.5 Die PIXELMONK IDEENSCHMIEDE überträgt dem Auftraggeber die für den vertraglichen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über. Alle Entwürfe, Reinzeichnungen, Arbeitsergebnisse und Werkleistungen dürfen im Falle der Nutzungsrechtseinräumung nur für den vereinbarten Nutzungsumfang (zeitlich, räumlich und inhaltlich) verwendet werden. Jede Nutzung über den vereinbarten Nutzungsumfang (zeitlich, räumlich und inhaltlich) hinaus ist nicht gestattet und berechtigt die PIXELMONK IDEENSCHMIEDE eine Vertragsstrafe in Höhe von 100% der vereinbarten für diese erweiterte Nutzung neben der ohnehin zu zahlenden Vergütung zu verlangen.

2.6 Die PIXELMONK IDEENSCHMIEDE hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken als Urheber in branchenüblicher Weise genannt zu werden. Ist eine Nennung als Urheber branchen- oder werkunüblich entfällt die Nennung als Urheber. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt die PIXELMONK IDEENSCHMIEDE zum Schadenersatz. Ohne Nachweis eines höheren Schadens beträgt der Schadenersatz 100% der vereinbarten Vergütung. Das Recht, einen höheren Schaden bei Nachweis geltend zu machen, bleibt unberührt.

2.7 Vorschläge bzw. Zuarbeit des Auftraggebers oder dessen Mitarbeiter, Angestellte oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen außerdem kein Miturheberrecht.

3. Vergütung
3.1 Entwürfe, Reinzeichnungen, Arbeitsergebnisse und Werkleistungen bilden zusammen mit der Einräumung von Nutzungsrechten eine einheitliche Leistung. Die Vergütung erfolgt auf der Grundlage der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Angebotspreise der PIXELMONK IDEENSCHMIEDE, sofern keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden. Die Vergütungen sind Nettobeträge, die zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer zu zahlen sind.

3.2 Die Anfertigung von Entwürfen und sämtliche sonstigen Tätigkeiten, die die PIXELMONK IDEENSCHMIEDE für den Auftraggeber erbringt, sind kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

4. Zahlungsbedingungen, Fälligkeit der Vergütung
4.1 Die Vergütung ist nach Rechnungsstellung fällig. Sie ist ohne Abzug zahlbar. Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist eine entsprechende Teilvergütung jeweils bei Abnahme des jeweiligen Teiles fällig. Erstreckt sich ein Auftrag über längere Zeit oder erfordert er von der PIXELMONK IDEENSCHMIEDE hohe finanzielle Vorleistungen, so sind angemessene Abschlagszahlungen zu leisten, und zwar 1/3 der Gesamtvergütung bei Auftragserteilung, 1/3 nach Fertigstellung von 50% der Arbeiten, 1/3 nach Fertigstellung.

4.2 Verzug tritt bei Mahnung nach Fälligkeit ein, jedenfalls aber 30 Tage nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufforderung. Bei kalendermäßig bestimmter Fälligkeit tritt Verzug bereits mit Fälligkeitseintritt ein. Sofern nicht ein höherer Verzugsschaden von der PIXELMONK IDEENSCHMIEDE nachgewiesen wird, sind Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu entrichten. Die Geltendmachung eines Verzugsschadens bleibt davon unberührt.

4.3 Monatliche Entgelte sind bis zum jeweils 10. Tag des Kalendermonats für den Monat, in dem die Leistungen erbracht werden, zahlbar.

5. Sonderleistungen, Neben- und Reisekosten
5.1 Sonderleistungen wie die Umarbeitung oder Änderung von Reinzeichnungen, Manuskriptstudium, Drucküberwachung etc., werden nach Zeitaufwand entsprechend der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Preisliste gesondert berechnet.

5.2 Die PIXELMONK IDEENSCHMIEDE ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber wird über Art und Umfang der Fremdleistungen vorab informiert. Der Auftraggeber verpflichtet sich, der PIXELMONK IDEENSCHMIEDE eine entsprechende Vollmacht zu erteilen.

5.3 Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung der
PIXELMONK IDEENSCHMIEDE abgeschlossen werden, verpflichtet sich der Auftraggeber, die PIXELMONK IDEENSCHMIEDE im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben. Dazu gehört insbesondere die Übernahme der Kosten.

5.4 Auslagen für technische Nebenkosten, insbesondere für spezielle Materialien, für die Anfertigung von Modellen, Fotos, Zwischenaufnahmen, Reproduktionen, Satz und Druck etc., sind vom Auftraggeber zu erstatten.

5.5 Reisekosten und Spesen für Reisen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag zu unternehmen und mit dem Auftraggeber abgesprochen sind, sind vom Auftraggeber zu erstatten.

6. Eigentumsvorbehalt
6.1 An Entwürfen, Reinzeichnungen, Arbeitsergebnissen und Werkleistungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen.

6.2 Die Originale sind daher nach angemessener Frist unbeschädigt zurückzugeben, falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Bei Beschädigung oder Verlust hat der Auftraggeber die Kosten zu ersetzen, die zur Wiederherstellung der Originale notwendig sind. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt davon unberührt.

6.3 Die Versendung der Arbeiten und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers.

6.4 Die PIXELMONK IDEENSCHMIEDE ist nicht verpflichtet Dateien oder Layouts, die am Computer erstellt wurden, an den Auftraggeber herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von Computerdaten, so ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten. Hat die PIXELMONK IDEENSCHMIEDE dem Auftraggeber Computerdateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger Zustimmung von PIXELMONK IDEENSCHMIEDE geändert werden.

7. Korrektur, Produktüberwachung und Belegmuster
7.1 Vor Ausführung der Vervielfältigung sind die PIXELMONK IDEENSCHMIEDE Korrekturmuster vorzulegen.

7.2 Die Produktionsüberwachung durch die PIXELMONK IDEENSCHMIEDE erfolgt nur aufgrund besonderer Vereinbarung. Bei Übernahme der Produktionsüberwachung ist die PIXELMONK IDEENSCHMIEDE berechtigt, nach eigenem Ermessen die notwendigen Entscheidungen zu treffen und entsprechende Anweisungen zu geben. Die PIXELMONK IDEENSCHMIEDE haftet für Fehler nur bei eigenem Verschulden der Produktionsüberwachung und nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

7.3 Von allen vervielfältigten Arbeiten überlässt der Auftraggeber der PIXELMONK IDEENSCHMIEDE
ein bis zwei einwandfreie ungefaltete Belege unentgeltlich. Die PIXELMONK IDEENSCHMIEDE ist berechtigt, diese Muster zum Zweck der Eigenwerbung zu verwenden.

8. Gewährleistung und Haftung
8.1 Die PIXELMONK IDEENSCHMIEDE verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch ihm überlassene Vorlagen, Filme, Displays, Layouts etc. sorgfältig zu behandeln. Die PIXELMONK IDEENSCHMIEDE haftet für Mängel nach den gesetzlichen Vorschriften.

8.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die PIXELMONK IDEENSCHMIEDE nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten sowie bei Personenschäden und nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Im Übrigen ist vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung der PIXELMONK IDEENSCHMIEDE auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftungsbegrenzung auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen der PIXELMONK IDEENSCHMIEDE gilt.

8.3 Für die Gewährleistung einschließlich vertraglicher Schadenersatzansprüche gilt eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr, wenn der Auftraggeber Unternehmer ist.

8.4 Mit der Genehmigung von Entwürfen, Reinausführungen, Reinzeichnungen, Arbeitsergebnissen und Werkleistungen durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild. Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des Werks schriftlich bei der PIXELMONK IDEENSCHMIEDE geltend zu machen.

8.5 Für die wettbewerbs- und kennzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Arbeiten haftet die PIXELMONK IDEENSCHMIEDE nicht.

8.6 Für Dienstleistungen der PIXELMONK IDEENSCHMIEDE, die die Erstellung von Internetseiten zum Abruf von einem Webserver beinhalten, gilt nachfolgende Einschränkung. Für Störungen und Systemausfälle seitens des Servers übernimmt die PIXELMONK IDEENSCHMIEDE keine Haftung.

8.7 Der Auftraggeber haftet für die Daten und Inhalte seiner Internetseiten/Drucksachen selbst. Die Daten und Inhalte des Auftraggebers stellen keine Meinungsäußerung der PIXELMONK IDEENSCHMIEDE dar. Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller an die PIXELMONK IDEENSCHMIEDE übergebenen Daten berechtigt ist. Insbesondere auch für Daten und Bilder welche das Urheberrecht oder die Rechte Dritter verletzen könnten. Der Auftraggeber ist verpflichtet sicherzustellen, dass seine Inhalte und Daten nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Hierunter fallen insbesondere pornografisches Material, extremistische politische Inhalte, sowie Musik- und Videodaten. Die PIXELMONK IDEENSCHMIEDE ist berechtigt bei Verstößen Seitens des Auftraggebers, den laufenden Vertrag fristlos zu kündigen. Alle Rechte und Pflichten welche aus Inhalten, Daten und des Domainnamens entstehen liegen beim Auftraggeber.

Alle bei PIXELMONK IDEENSCHMIEDE in Auftrag gegebenen Seiteninhalte (insbesondere Grafik- und Bildcollagen, sowie grafische Benutzerführungen) verletzen keine Rechte Dritter und sind für die Verwendung durch die PIXELMONK IDEENSCHMIEDE freigegeben. Eine weitere Verwendung dieser Daten über die Internetseite/Drucksache des Auftraggebers hinaus, seitens des Auftraggebers oder Dritter ist nicht gestattet.

9. Gestaltungsfreiheit und Vorlagen
9.1 Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen. Die PIXELMONK IDEENSCHMIEDE behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.

9.2 Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann die PIXELMONK IDEENSCHMIEDE eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann die PIXELMONK IDEENSCHMIEDE auch Schadenersatzansprüche geltend machen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt davon unberührt.

9.3 Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller der PIXELMONK IDEENSCHMIEDE übergebenen Vorlagen berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber PIXELMONK IDEENSCHMIEDE von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

10. Sonstiges
10.1 Die PIXELMONK IDEENSCHMIEDE ist – wenn nicht anders vereinbart wurde – berechtigt, einen Hinweis auf der Internetseite des Auftraggebers zu platzieren und diesen mit einem Link zur PIXELMONK IDEENSCHMIEDE Homepage zu versehen. Der Auftraggeber erlaubt der PIXELMONK IDEENSCHMIEDE das Anzeigen von dessen Internetseite auf der Homepage der PIXELMONK IDEENSCHMIEDE. Für Inhalte der mittels eines Links angezeigten Internetseiten von Auftraggebern der PIXELMONK IDEENSCHMIEDE übernimmt PIXELMONK IDEENSCHMIEDE keine Haftung.

10.2 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Auftraggeber mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten mitgeteilt. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb eines Monats ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Auftraggebers, kann er das Vertragsverhältnis innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen. Für den Vertrag gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Andere Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird. Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Sollte eine Bestimmung des Vertrags unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.

11. Schlussbestimmungen
11.1 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz von PIXELMONK IDEENSCHMIEDE in Böbingen.

11.2 Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht.

11.3 Die PIXELMONK IDEENSCHMIEDE ist berechtigt, den Vertrag mit allen Rechten und Pflichten durch Erklärung an Rechtsnachfolger zu übertragen, soweit er sich für die Erbringung der geschuldeten Leistung verbürgt.

11.4 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.